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Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufsrecht

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: Februar 2011)

§ 1      Geltungsbereich
 
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Elbe & Krueger Verlag und dem Besteller (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Elbe & Krueger Verlages in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Elbe & Krueger Verlag nicht an, es sei denn, der Elbe & Krueger Verlag stimmt ihnen ausdrücklich und schriftlich zu.
 
§ 2      Vertragsabschluss
 
(1) Die Bestellung des Kunden beim Elbe & Krueger Verlag stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung beim Elbe & Krueger Verlag aufgibt, schickt der Elbe & Krueger Verlag ihm eine Bestellbestätigung per E-Mail, die die Einzelheiten der Bestellung des Kunden aufführt. Diese Bestellbestätigung soll den Kunden lediglich über den Eingang seiner Bestellung informieren und entspricht nicht einer Annahme des Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Elbe & Krueger Verlag die bestellte Ware an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer Versandbestätigung per E-Mail bestätigt.
 
(2) Der Elbe & Krueger Verlag schließt Verträge ausschließlich mit Kunden ab, die
    
1. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18.   Lebensjahr vollendet haben

sowie mit
    
2. juristischen Personen
 
(3) Der Elbe & Krueger Verlag verkauft sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen. Das bezieht sich zum einen auf die Anzahl der Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Bestellung mehrerer Produkte derselben Art, bei denen die einzelnen Bestellungen eine eine haushaltsübliche Menge umfassen.
 
§ 3      Widerrufrecht; Ausschluss des Widerrufsrechts
 
(1) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
 
(2) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zu Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Rücksendung der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
 
Elbe & Krueger Verlag
Mittelweg 162
20148 Hamburg
 
oder per E-Mail an: bestellung@elbekrueger.com
 
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu erstatten. Kann der Kunde die empfangene Ware nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie dem Kunden z.B. in einem Ladenlokal möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Eine Vermeidung der Wertersatzpflicht kann in Kraft treten, indem der Kunde die Kaufsache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Kaufsache beeinträchtigt.
 
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der
1. Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
2. Lieferungen von Büchern, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Medien und Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
3. Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
 
§ 4 Lieferung; Verfügbarkeit bestellter Waren oder Dienstleistungen
 
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der bestellten Waren ab dem Lager des Elbe & Krueger Verlages an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Die Preise von Lieferungen durch den Elbe & Krueger Verlag nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz sind folgender Maßen gestaffelt:


Versandkosten nach Deutschland:

1 Buch:                  2,00 €

2 Bücher:               3,00 €

3-5 Bücher:            5,00 €

6-20 Bücher:          versandkostenfrei

Versandkosten nach Österreich:

1  Buch:                 3,00 €

2 Bücher:               5,00 €

3-4 Bücher:             9,00 €

ab 5 Büchern:        15,00 €

Versandkosten in die Schweiz:

1 Buch:                  3,00 €

2 Bücher:               5,00 €

3-4 Bücher:           11,00 €

ab 5 Büchern:        20,00 €

EU und Rest der Welt:

1 Buch:                   3,00 €

2 Bücher:               5,00 €

3-4 Bücher:          11,00 €

ab 5 Büchern:       20,00 €

Für Sendungen in andere Länder der europäischen Union oder außerhalb der europäischen Union sind individuelle Versandkosten zu vereinbaren.
 
(2) Der Elbe & Krueger Verlag macht keine verbindlichen bzw. garantierten Angaben zu Versand- oder Lieferterminen oder über die Verfügbarkeit von Leistungen, die über den Internetshop des Elbe & Krueger Verlages angeboten werden. Sollte der Elbe & Krueger Verlag nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung zum Zeitpunkt des Bestellungseingangs nicht oder nicht mehr verfügbar ist, kann der Elbe & Krueger Verlag dem Kunden eine in Qualität und Preis mindestens gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten bzw. übersenden/erbringen.
Sofern der Elbe & Krueger Verlag währen der Bearbeitung einer Bestellung feststellt, dass er ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. eine Zulieferer des Elbe & Krueger Verlages seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, ist der Elbe & Krueger Verlag dem Kunden gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich per E-Mail darüber informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt
 
§ 5 Preise; Zahlungsbedingungen
 
(1) Die Preisangaben im Internetshop des Elbe & Krueger Verlages sind Bruttopreise inkl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Der Elbe & Krueger Verlag ist stets zur Berechnung des aktuell gültigen Mehrwertsteuersatz verpflichtet.
Auf der bei Lieferung der Ware beigefügten Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen wie z.B. Versand, Verpackung, Bearbeitungsgebühr etc. sowie der jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuersatz ausgewiesen.
Bei einer Bestellung im Internetshop des Elbe & Krueger Verlages gelten die in der Kasse angegebenen Preise.
 
(2) Die Bezahlung bestellter Waren des Elbe & Krueger Verlages ist im Voraus über PayPal oder über das Konto des Elbe & Krueger Verlages zu leisten:
 
Elbe & Krueger Verlag
Kto.-Nr.: 364611400
BLZ.: 20070024
Deutsche Bank Privat und Geschäftskunden, Hamburg
IBAN DE46200700240364611400
BIC (SWIFT-Code): DEUTDEDBHAM
 
§ 6 Eigentumsvorbehalt
 
(1) Die durch den Elbe & Krueger Verlag gelieferte Ware bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung im Eigentum des Elbe & Krueger Verlages.
 
(2) Soweit der Elbe & Krueger Verlag im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird hiermit vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig zu dem Zeitpunkt vom Kunden auf den Elbe & Krueger Verlag bzw. umgekehrt übergeht, indem einerseits der Elbe & Krueger Verlag die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschware vom Elbe & Krueger Verlag erhält.
 
§ 7 Gewährleistung
 
(1) Der Elbe & Krueger Verlag gewährleistet, dass bestellte Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gemäß § 424, 435 BGB frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
 
(2) Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- und/oder Herstellungsmängel aufweisen, wozu ebenfalls Transportschäden zählen, hat der Kunde das Recht, diese gegenüber dem Elbe & Krueger Verlag zu reklamieren. Eine Versäumnis der Reklamation hat keine Konsequenzen für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434ff,475 BGB.
 
(3) Im Falle des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Elbe & Krueger Verlag kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Sache gelten die gesetzlichen Vorschriften.
 
§ 8 Rechtswahl
 
Im Rechtsverhältnis zwischen dem Elbe & Krueger Verlag und dem Kunden sowie in den jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge bezüglich des internationalen Warenkaufs vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
 
§ 9 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Kundeninformationen
 
Die erhobenen Daten der Kunden werden vom Elbe & Krueger Verlag für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in der EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatengesetzes.
Der Elbe & Krueger Verlag gibt von ihm erhobene Daten nicht an Dritte weiter.
Der Internetshop des Elbe & Krueger Verlages ist durch Geotrust SSL zertifiziert.
 
§ 10 Verschiedenes
 
(1) Es besteht kein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung, es sei denn, eine Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt
 
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder die Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
 
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl des Elbe & Krueger Verlages, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

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